03.12.2017 in Landespolitik

Martin Duligs Küchentisch in Grimma

 

Etwa 40 Grimmaer Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung des SPD-Landesverbandes Sachsen und des SPD-Ortsvereins Grimma zum Gespräch am Küchentisch mit Martin Dulig und Petra Köpping am 27. November. Auftaktthema waren die Sondierungsgespräche zur Bildung der Bundesregierung.

13.10.2017 in Landespolitik

Landesparteitag 2017: Sächsische SPD berät über mehr Chancengleichheit und Respekt in Sachsen

 

Dulig: Wir brauchen jede und jeden

Am Samstag, den 21. Oktober findet in der Park Arena Neukieritzsch der außerordentliche Landesparteitag der SPD Sachsen statt. Im Fokus steht dabei der Leitantrag „Mehr Respekt für Sachsen. Chancengleichheit für alle.“ Die Schwerpunkte stellte der Vorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig am heutigen Freitag der Presse vor:

„Sachsen geht es gut. Das heißt aber nicht, dass es allen Menschen in Sachsen gut geht, denn wir stehen erneut vor einer Zeitwende. Die demographische Entwicklung überholt uns, in Sachsen mangelt es zusehends an Fachkräften, die Aufbaugeneration nach 1989 geht in Rente und Digitalisierung verändert unseren Alltag.

Um von den einschneidenden Entwicklungen und den Herausforderungen der Zukunft nicht überholt zu werden, müssen wir jetzt gegensteuern. Wir brauchen mehr Anerkennung und mehr Respekt für alle Sächsinnen und Sachsen. Nicht alle Menschen hier haben die gleichen Chancen auf Aufstieg und Anerkennung. 

In den vergangenen Jahren haben sich immer mehr Sächsinnen und Sachsen allein gelassen gefühlt. Kürzungen bei öffentlich Leistungen und eine rigide Sparpolitik haben das Vertrauen vieler Menschen in den Staat beschädigt. Hier müssen wir jetzt gegensteuern. Die Antwort liegt jedoch nicht in einem Rechtsruck, wie die CDU es fordert. Einen Rechtsschwenk wird es in der Politik der Staatsregierung nicht geben – dafür wird die SPD sorgen. Um zu erkennen, dass sich etwas ändern muss, brauchten wir dieses Bundestagswahlergebnis allerdings nicht – denn uns war vorher bewusst, dass es ein „Weiter so“ in Sachsen nicht geben kann. Das Sicherheitsversprechen, das wir den Menschen geben müssen, ist deshalb ein anderes. 

Die Menschen müssen sicher sein, dass ihre Kinder vernünftig ausgebildet werden, dass unsere Wirtschaft die Rahmenbedingungen schafft, dass man einen guten Lohn bekommt und gut leben kann. Natürlich zählt dazu auch das Thema Innere Sicherheit: Die Menschen müssen sicher sein, dass ihr Hab und Gut, Leib und Leben sicher sind. Wir brauchen jede und jeden, wenn wir die Herausforderungen, die vor uns liegen, meistern wollen. Wir als SPD Sachsen wollen hier gemeinsam Lösungen erarbeiten und Antworten geben.“ 

Am 21. Oktober trifft sich die SPD Sachsen um auf dem außerordentlichen Parteitag den Leitantrag „Mehr Respekt für Sachsen. Chancengleichheit für alle“ und weitere Anträge zu beraten. Wir laden Sie und Euch herzlich dazu ein! 
 

11.10.2017 in Bundespolitik

#SPDerneuern

 

Wir müssen uns neu aufstellen. Wir müssen uns erneuern.

Dazu möchte die Bundes-SPD uns Mitglieder einbeziehen, damit wir gemeinsam unserer SPD zu neuer Stärke verhelfen. Für den Erneuerungsprozess wollen wir uns Zeit nehmen. Folgendes haben wir vor:

In den kommenden Wochen führen wir acht regionale Dialogveranstaltungen in ganz Deutschland durch, zu denen wir alle Mitglieder einladen. Bei diesen acht Veranstaltungen im Oktober und November wollen wir uns nicht nur gemeinsam darüber austauschen, wo wir stehen. Vielmehr wollen wir nach vorne diskutieren, was eine SPD ausmacht, die von den Menschen gebraucht wird.

Die Dialogveranstaltungen

In den kommenden Wochen werden in ganz Deutschland acht Dialogveranstaltungen stattfinden:

  • 28.Oktober Hamburg
  • 29.Oktober Leipzig
  • 04.November Gießen
  • 05.November Mannheim
  • 11.November Hannover
  • 12.November Berlin
  • 18.November Bochum
  • 19.November Nürnberg

Die Orte sind derzeit noch in Klärung und können sich noch ändern.

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Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

23.10.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Bericht aus Dresden mit Petra Köpping
Ort: Wird rechtzeitig bekannt gegeben!

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SPD-News

18.10.2018 18:53 Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet
Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht

17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die

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